Trump nutzt eine Interpretation der Verfassung, die dem Präsidenten zu einer komplett ungehemmten Macht verhilft. Das könnte auch für US-Amerikaner schwerwiegende Folgen haben.
Danke! Ja, finde ich auch. Vor allem der Aspekt, dass das Gesetz dafür verwendet wird (oder so interpretiert wird), um die absolute Gesetzlosigkeit zu schaffen.
Das wäre eigentlich der Supreme Court, der allerdings in den USA ein zutiefst politisches Unterfangen ist. Außerdem ignoriert Trump jede Entscheidung der Gerichte. Somit steuert das Land (womöglich) auf eine verfassungsrechtliche Krise zu…
Kannte die Theorie bisher nur lose aus dem Film über Dick Cheney "Vice – Der zweite Mann". Aber sicherlich gerade aktueller denn je! Ich bleibe dran :)
Sehr Interessant zu lesen und gleichzeitig macht es einem Angst.
Danke! Ja, finde ich auch. Vor allem der Aspekt, dass das Gesetz dafür verwendet wird (oder so interpretiert wird), um die absolute Gesetzlosigkeit zu schaffen.
Gibt es in den USA keine Institution, die solche Interpretation überprüft und ggf. kippt?
Ich denke da im Vergleich z.B. an das deutsche Verfassungsgericht.
Das wäre eigentlich der Supreme Court, der allerdings in den USA ein zutiefst politisches Unterfangen ist. Außerdem ignoriert Trump jede Entscheidung der Gerichte. Somit steuert das Land (womöglich) auf eine verfassungsrechtliche Krise zu…
Das ist echt krass! Dann könnte er ja wohl auch ein Impeachment ignorieren.
Das ist nicht nur eine Schwachstelle, sondern eine Bankrotterklärung der Demokratie.
Absolut. Vor allem könnte er jede Gerichtsentscheidung ignorieren und wird das wahrscheinlich auch tun.
Super Beitrag und Inspiration dafür, mich dem Staatsrecht noch mal von der anderen Seite des Atlantiks zu nähern!
Danke! Das freut mich sehr zu hören - vor allem von einem Jurastudenten ;-)
Kannte die Theorie bisher nur lose aus dem Film über Dick Cheney "Vice – Der zweite Mann". Aber sicherlich gerade aktueller denn je! Ich bleibe dran :)